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Ein erstes Foto mit dem neuen Stadtpräsidenten Anders Stokholm.




Die sehr gute Wiederwahl ist für mich ein Zeichen der Anerkennung für meine Tätigkeit der letzten vier Jahre und eine riesige Motivation für die nächste Legislatur. Hier das Ergebnis im Detail.

Die bisherigen vier nebenamtlichen Stadträtinnen und Stadträte stellen sich zur Wiederwahl. Der bisherige Stadtammann Carlo Parolari hat seinen Rücktritt erklärt und es stellen sich nun Andy Wirth, Anders Stokholm und Roland A. Huber zur Wahl. Bei den nebenamtlichen Stadträten stellt sich zusätzlich zu den (an sich unbestrittenen bisherigen) Peter Rickenbach (parteilos) zur Wahl. 


Wir vier bisherigen präsentieren uns in einem gemeinsamen Flyer und unterstreichen damit den Teamgedanken.

Nach einer intensiven (über 6 Stunden) Debatte am 10. Dezember 2015 und nach diversen Reduktionen, namentlich in meinem Departement Alter und Gesundheit, hiess der Gemeinderat das Budget der Stadt Frauenfeld mit 31 Ja-Stimmen gegen 3 Nein-Stimmen bei 2 Enthaltungen deutlich gut (Details können im ausführlichen Protokoll des Gemeinderates nachgelesen werden oder im Auszug betr. das Departement Alter und Gesundheit). Zwischenzeitlich hat der Bund der Steuerzahler (der Name ist ziemlich frech - nur eine Minderheit der Steuerzahler macht in dieser Organisation mit) das Referendum eingereicht. So wird es am 26. April 2015 zu einer Volksabstimmung kommen. Gemäss der seit Oktober 2010 geltenden Gemeindeordnung (vom Volk in der Abstimmung vom 13. Juni 2010 gutgeheissen) liegt die Kompetenz zur Genehmigung des Budgets grundsätzlich beim Gemeinderat. Diese neue Regelung hat den Vorteil, dass das Budget zu einem späteren Zeitpunkt erstellt werden kann und damit eine besserer Wissenstand hinsichtlich des laufenden Jahren besteht. Aufgrund des Referendums können nun bis Ende April an sich keine neuen Projekte angegangen werden. Die Abstimmung verursacht zudem Kosten von sicher 40'000 Franken. Sofern das Volk das Budget genehmigt, wovon ich vertrauensvoll ausgehe, hat das Referendum ausser Spesen nichts gebracht.

In der Frauenfelder Woche vom 26. Februar 2015 äusserte ich zwei Wünsche bezüglich des Budgets. Die Argumente scheinen so gefallen zu haben, dass sie sogar zweimal abgedruckt wurden.

Am 24. November 2013 hiess die Frauenfelder Bevölkerung den vom Gemeinderat erarbeiteten Gegenvorschlag zur Inititative "200'000 sind genug" gut. Für inhaltliche Details kann auf die Abstimmungsbotschaft verwiesen werden. Damit reduziert sich die Besoldung auf Beginn der Legislatur Juni 2014, für einen neu gewählten Stadtpräsidenten um rund 13% auf neu rund 220'000 Franken für ein Vollamt und für neu gewählte nebenamtliche Stadträte um rund 11% auf neu rund 95'000 Franken für ein (theoretisches) Halbamt. Die Besoldung erhöht sich wie bei städtischen Angestellten in den ersten 10 Amtsjahren jeweils um 1%. Für bisherige Stadträte mit mehr als 10 Amtsjahren ist die Lohnreduktion gut 2%, hinzu kommt eine Reduktion von 25% bei den Spesen.

Der Gemeinderat Frauenfeld legte am 13. Juni 2007 mit 26 JA (bei 3 Nein und 5 Enthaltungen) die aktuell geltenden Löhne der nebenamtlichen Stadträte fest. Dem Entscheid gingen mehrere Sitzungen der GPK (ab Herbst 2006) und Diskussionen in den Fraktionen voraus. 

Hier das Protokoll der Debatte im Gemeinderat :
http://www.frauenfeld.ch/xml_1/internet/de/application/d817/d1059/f1627.cfm
(Protokoll 23. Juni 2007 suchen)

oder direkter Download hier.

In der Botschaft vom 10. April 2007 kommunizierte der Stadtrat die Besoldung offen und legte einen umfassenden Besoldungsvergleich aller Städte vor.

Hier ist die Botschaft:
http://www.frauenfeld.ch/xml_1/internet/de/application/d817/d1059/f1982.cfm?highlight=botschaft
(Botschaft 10. April 2007 suchen)

oder direkter Download hier. 

Am 19. September bzw. 3. Oktober 2012 reichte Peter Hausamann und 22 Mitunterzeichnende eine Motion ein, wonach die Entschädigung von Stadtammann und nebenamtlichen Stadträten in einem eigentlichen Erlass zu regeln sei und nicht mehr in Einzelbeschlüssen.

Der Lohn des Stadtammanns (damals Hans Bachofner) betrug im Jahr 2003 rund 237'000, im Jahr 2007 rund 244'000 Franken und heute angepasst an die Teuerung rund 253'000 Franken.

Der Lohn eines nebenamtlichen Stadtrates (hochgerechnet auf 100%) betrug im Jahr 2007 rund 207'000  Franken und heute angepasst an die Teuerung rund 214'000 Franken.

Die Besoldungen des Personals der Stadt hat der Gemeinderat am 8. Mai 2002 in einem Besoldungsreglement geregelt (kleinere Anpassungen am 17. Januar 2007 und 22. September 2010).

Alle Stellen von städtischen Angestellten sind nach ihrer Funktion im Einreihungsplan aufgeführt mit 9 bis 29 Punkten. Aufgrund der Bewertung ergibt sich die Grundbesoldung. Zu dieser Grundbesoldung kommt der Betriebserfahrungszuschlag (max. 10%) und der Leistungsanteil (max. 40%). Der maximal mögliche Lohn eines städtischen Angestellten beläuft sich auf rund 205'000 Franken (Stand 2012).

Die Löhne von städtischen Angestellten werden per Januar jeweils der Teuerung angepasst. Zustäzlich stehen jedes Jahr mindestens 0.65 % der Lohnsumme für individuelle Lohnanpassungen unnd 0.1 % der Lohnsumme für Leistungsprämien zur Verfügung. Während den ersten 10 Jahren bei der Stadt hat ein städtischer Angestellter zudem Anspruch auf 1% Lohnerhöhung als Erfahrungsanstieg.

Der Städteverband machte letztmals im Jahr 2005 eine umfassende Erhebung der Besoldung von Exekutivmitgliedern (vgl. oben erwähnte Botschaft vom 10.04.07). Im Jahr 2006 wurden die Löhne in verschiedenen Medien thematisiert.

Der Vergleich der Löhne der Exekutivmitglieder anhand der Einwohnerzahlen greift sicher zu kurz. Wenn schon müssten die gesamten Ausgaben der jeweiligen Städte für ihre Verwaltung verglichen werden.

Vergleich von Besoldungen in NZZ am Sonntag vom 4. Juni 2006

Kommentar in Tagblatt vom 10. Juni 2006

Das ausgzeichnete Wahlergebnis ist eine riesige Motivaton für weitere vier Jahre im Stadtrat.

von links:

Ruedi Huber
(3'945)

Elsbeth Aepli
(4'305)

Carlo Parolari
(4'805)

Christa Thorner
(4'292)

Urs Müller
(4'107)

Anlässlich der Jahresversammlung vom 11. November 2010 durfte ich den CVP-Mitgliedern meine Motivation für eine weitere Legislatur als Stadträtin darlegen. Gefreut hat mich, dass es sehr positive, mich unterstützende Voten gab auch von Personen, die mir vor Jahren noch sehr kritisch gegenüber standen. Die einstimmige Nominierung durch meine Partei ist für mich eine starke Motivation fürs Weitermachen.

Bei den Wahlen wird Vizeammann Werner Dickenmann nicht mehr antreten. Die SVP hat Ruedi Huber nominiert. Ich kenne Ruedi Huber aus Zeiten, als wir beide im Gemeinderat Frauenfeld waren und bin überzeugt, dass die SVP mit ihm einen sehr engagierten und fähigen künftigen Stadtrat ins Rennen schickt.

In der Medienmitteilung der Stadt vom 23. Dezember 2010 wurde auf die fünf gemeldeten Kandiaturen hingewiesen (klicken), in der Thurgauerzeitung wurden daraus sechs Personen (klicken). Die Logik der Journalisten ist manchmal unerfindlich.

Wir bisherigen Stadträtinnen und Stadträte haben uns entschieden, gemeinsam mit Ruedi Huber zu den Wahlen anzutreten und unterstreichen so den seit Jahren gelebten Team-Geist: Wir gehen zusammen weiter.


Die CVP Frauenfeld konnte ihre bisherigen 5 Sitze verteidigen und ihren Wähleranteil sogar steigern.

Hier sind die detaillierten Resultate (klicken)

Die Wiederwahl erfolgte bei einer sehr hohen Wahlbeteiligung von über 60 %  mit je ausgezeichneten Ergebnissen. Dies ist eine Motivation für die nächsten 4 Jahre.

von links:
Urs Müller, Stadtrat                            5423     Stimmen

Carlo Parolari, Stadtammann               5633    Stimmen

Elsbeth Aepli Stettler, Stadträtin          5319    Stimmen

Werner Dickemann, Vizeammann        5319    Stimmen

Christa Thorner-Dreher, Stadträtin        5412    Stimmen

Am 11. März 2007 wurde in Frauenfeld auch über das Verkehrskonzept F21 (Frauenfeld im 21. Jahrhundert) abgestimmt; ein Konzept zur Entlastung der Innenstadt vom Lastwagen-Verkehr und allgemein von motorisiertem Individualverkehr. Die Umsetzung des Konzeptes erforderte den Bau eines Entlastungstunnels. Leider wurde das Konzept an der Urne knapp mit 4'467 Nein gegen 4'191 Ja abgelehnt. Eine grosse Chance ist damit vertan. Die Herausforderung der nächsten Zeit wird nun sein, wie wir in Frauenfeld das Problem mit 24'000 Fahrzeugen und LkW's in der Innenstadt ohne das nun abgelehnte Tunnel - und ohne Bundessubventionen - anpacken können.

mein Rückblick in Interviewform in der Thurgauerzeitung vom 1. März 2007 (hier klicken)

Rückblick von Stadtamman Carlo Parolari, TZ vom 03.03.07 (hier klicken)

Rückblick von Vizeammann Werner Dickenmann, TZ 27.02.07 (hier klicken)

Rückblick Stadträtin Christa Thorner, TZ 26.02.07 (hier klicken)

Rückblick Stadtrat Urs Müller, TZ 02.03.07 (hier klicken)

Zur Wahl eines weiteren nebenamtlichen Stadtrates stellten sich Urs Müller (CH) und Bruno Diethelm (SVP). Die Mitgliederversammlung der CVP beschloss mit 22 zu 14 Stimmen die Unterstützung von Urs Müller. Stefan Geiges (Präsident CVP Frauenfeld) erklärte diese Nomination damit, dass Urs Müller einen engagierteren Eindruck hinterliess und darauf hinwies, er lasse sich parteipolitisch nicht einfach in ein rechts-links-Schema einordnen. Spürbar war auch ein Vorbehalt gegenüber der von der SVP auf Bundesebene geführten Politik.

Obwohl Bruno Diethelm auch in CVP-Kreisen mit einiger Unterstützung rechnen durfte, griff die SVP im Wahlkampf die CVP an und behauptete, die CVP sei nicht mehr bürgerlich und ich als CVP-Stadträtin würde jeweils "links" abstimmen. Diese Unterstellungen der SVP stimmen nicht, wobei während des Wahlkampfes seitens der CVP bewusst auf Richtigstellung verzichtet wurde. Die bittere Quittung für diesen Wahlkampf erhielt die SVP am Sonntag, 27. Februar 2005, indem ihr Kandidat mit 1883 Stimmen dem mit 2993 Stimmen gewählten neuen Stadtrat Urs Müller deutlich unterlag.

Urs Müller trägt nun Verantwortung als Exekutivpolitiker und muss seine im Wahlkampf gemachten Versprechen (gewerbefreundlich) einlösen. Daran wird ihn die CVP bei der nächsten Wahl messen.

Die CVP steht in Themen wie wirtschaftlicher Liberalisierung, Umgang mit Steuergeldern und Gebühreneinnahmen oder innerer Sicherheit  für eine klare bürgerliche Politik. In gesellschaftlichen Fragen, beim Umgang mit sozial schwächeren Mitmenschen oder auch im Bereich Umweltschutz zeigen wir uns solidarisch. Insgesamt verfolgt die CVP eine liberal-soziale Politik, auch in Frauenfeld.

Die CVP Frauenfeld war und ist eine bürgerliche Partei. Es ist darauf hinzuweisen, dass wir Carlo Parolari sehr deutlich als neuen Stadtammann nominierten und nicht –nach der heutigen Logik der SVP – Sven Frauenfelder. Die CVP ist überzeugt, dass Carlo Parolari ein äusserst fähiger und weitsichtiger Stadtammann sein wird, er kann mit unserer Unterstützung rechnen. 

Im Bezirk Frauenfeld gewinnen die Grünen zwei Sitze, die FDP verliert einen Sitz.

Die neue Sitzverteilung sieht wie folgt aus: Grüne 3 Sitze (plus 2), SP 5 Sitze (wie bisher), EVP 2 Sitze (wie bisher), FDP 4 Sitze (minus 1), CVP 4 Sitze (wie bisher), SVP 8 Sitze (wie bisher).

Gewählt sind: Köbi Bruderer, Walter Hugentobler, Christa Thorner-Dreher, Susanne Oberholzer, Edith Graf-Litscher (SP), Anita Fahrni, Peter Wildberger, Katharina Winiger (GP), Peter Glatz, Matthias Müller (EVP), Richard Nägeli, Walter Vogel, Carlo Parolari, Bruno Lüscher (FDP), Elsbeth Aepli Stettler, Carmen Haag, Markus Frei, Gallus Müller (CVP), Robert Zahnd, Werner Dickenmann, Liselotte Peter, Paul Rickenmann, Jakob Thurnheer, Daniel Jung, Max Arnold, Hermine Hascher (SVP)

Die CVP konnte im Bezirk Frauenfeld die Parteistimmen auf 33'600 steigern (2000: 27'380) und den Wähleranteil auf 14.33 % (2000: 13.91) erhöhen. Dies entgegen dem schweizerischen und kantonalen Trend!

detaillierte  Endresultate siehe  www.tg.ch